Rechtliche Fragestellungen im Kontext einer "Neuen Förderstruktur" in der Berufsausbildungsvorbereitung (Berichte und Materialien Bd 11)
Ziel der Entwicklungsinitiative "Neue Förderstruktur" ist es, Konzepte zu entwickeln und zu erproben, die eine flexible, individuelle und passgenaue Förderung von Jugendlichen sowie eine effektivere und effizientere Integration der Zielgruppe in nachhaltige Ausbildungs- und Beschäftigungsverhältnisse gewährleisten.
Die durchführenden Bildungsträger der Modellversuche betraten dabei in mehrfacher Hinsicht Neuland. Sie mussten ihre herkömmlichen Maßnahmestrukturen für berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen gemäß den Anforderungen der Neuen Förderstruktur auflösen und durch (zeitlich und inhaltlich) klar abgegrenzte Lehr- und Lerneinheiten ersetzen.
In den beteiligten Agenturbezirken wurden jeweils mehrere Träger an der Umsetzung beteiligt, die miteinander kooperieren und ein abgestimmtes Konzept entwickeln sollten. Um ein differenziertes Angebot an unterschiedlichen Maßnahmen für die Jugendlichen bereitstellen zu können, war es für diese empfehlenswert, sich zu Konsortien zusammenzuschließen.
Es zeigte sich bald, dass sowohl die angestrebte Trägerkooperation als auch die Umsetzung anderer Aspekte des Konzepts Neue Förderstruktur differenzierte rechtliche Fragestellungen aufwarf. Die BBJ Consult AG erhielt im Rahmen der Prozessbegleitung durch die INBAS GmbH den Auftrag, sich diesen rechtlichen Fragestellungen zu widmen und Lösungsvorschläge zu erarbeiten. In diesem Sinne enthält der vorliegende Band der Reihe "Berichte und Materialien" Ausführungen zu gesellschaftsrechtlichen Aspekten im Zusammenhang mit Kooperationsstrukturen, zu Fragen der Umsatzsteuer und des Austauschs von Mitarbeitenden, zu Finanzierungsmodalitäten sowie zur öffentlichen Auftragsvergabe.
Schließlich werden – als Ausblick – Perspektiven der Benachteiligtenförderung aus dem Blickwinkel der Hartz-Reformen erörtert. Im Anhang des Bandes sind Auszüge aus relevanten Rechtsgrundlagen, einige Vertragsmuster und ausgewählte weitere Materialien dokumentiert.